Der Patentschutz von neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung

von Frederik Fortmann
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Frederik Fortmann Der Patentschutz von neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung
Frederik Fortmann - Der Patentschutz von neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung

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Beschreibung

Diese Arbeit behandelt die patentrechtliche Fallkonstellation, bei der durch einen bekannten Stoff oder durch eine bekannte Sache eine Wirkung erzeugt wird, die in diesem Kontext bisher noch nicht in Erscheinung getreten ist. Dabei wird die Sache oder der Stoff in derselben Weise eingesetzt, wie zur Realisierung der vorbekannten Wirkung. In dieser Arbeit wird diese Fallgruppe der neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung von den gesetzlich geregelten medizinischen Indikationen abgegrenzt und Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufgezeigt. Im Anschluss wird der Frage nachgegangen, ob ein Patentschutz für diese Fallgruppe besteht. Dabei wird auf die einzelnen Voraussetzungen, die das Gesetz an die Patentierbarkeit stellt, eingegangen, wobei sich der Autor insbesondere mit der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes, der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und der Literatur auseinandersetzt. Das Hauptaugenmerk bei der Frage des Patentschutzes liegt bei der Voraussetzung der Neuheit der Erfindung.

Mitwirkende

Autor:
Frederik Fortmann

Weitere Informationen

Anmerkung Illustrationen:
Bibliographie
Biografie:


Frederik Fortmann war externer Promotionsstudent bei Prof. Dr. Jan Busche, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Gewerblichen Rechtsschutz.


 

Sprache:
Deutsch
Seitenanzahl:
303
Medientyp:
Buch Broschiert
Verlag:
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

Stammdaten

Produkttyp:
Taschenbuch
Veröffentlichungsdatum:
30. September 2021
Verpackungsabmessungen:
0.21 x 0.148 x 0.019 m; 0.508 kg
GTIN:
09783658346850
DUIN:
5T634I79D2G
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